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Teure Hass-Postings

Lauf. Die Kriminalpolizei ermittelt gegen die Verfasser von 196 „Kommentaren“ im Internet, die als sogenannte „Hasspostings“ eingeschätzt werden.

Bereits im Januar war es zu einem Polizeieinsatz gegen Gegner von Corona-Maßnahmen gekommen, bei dem drei Polizisten verletzt wurden. Nach der Versammlung hatten Polizisten das Attest einer Frau überprüft, die der vorgeschriebenen Maskenpflicht nicht nachgekommen war. Während der Kontrolle kam es zur Solidarisierung umstehender Personen gegen die Einsatzkräfte, die unter anderem in einem körperlichen Angriff auf Polizisten gipfelte.

Ein Video, das Sequenzen des Polizeieinsatzes zeigt, wurde bereits am selben Tag im Internet verbreitet. Über ein „soziales“ Netzwerk teilten Nutzer dieses Video in der Folgezeit mehre tausend Mal.

Zudem folgten auf die Veröffentlichung des Videomitschnitts über 13.000 Kommentierungen. Eine Vielzahl dieser Kommentare fällt nach Einschätzung der Polizei unter die Kategorie sogenannter „Hasspostings“ und verwirklicht dabei einschlägige Straftatbestände.


Für die darauffolgenden Ermittlungen richtete die Kriminalpolizei Schwabach eine eigene Arbeitsgruppe ein. Mehrere Kriminalbeamte sichteten und bewerteten über Wochen sämtliche Kommentierungen zu dem Video. Die Ermittler gehen aktuell davon aus, dass in insgesamt 196 Fällen strafrechtlich relevante Grenzen überschritten worden sind und haben gegen die Urheber entsprechende Verfahren eingeleitet.

Die 196 Strafanzeigen umfassen derzeit rund 6000 DIN A4-Seiten. In den meisten Fällen werden die Urheber der relevanten Kommentierungen wegen des Verdachts der Beleidigung angezeigt. In Einzelfällen ergaben sich durch den Vergleich mit den Verbrechen des nationalsozialistischen Regimes oder der Abbildung von Hakenkreuzen jedoch auch Verdachtsmomente für Tatbestände wie Volksverhetzung oder der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Von den 196 identifizierten Tatverdächtigen leben 36 Personen in Bayern. Lediglich ein Tatverdächtiger wohnt im Zuständigkeitsbereich der Kriminalpolizei Schwabach.
29.04.21
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